BUCHPRÄSENTATION Palais Schönborn:

Kolland spricht über EU-Austritt
Fotorechte: Christiane Schmutter

Alle Fotos freundlicher Weise zur Verfügung gestellt von: Christiane Schmutterer

Karin E. J. Kolland Buchpräsentation
Fotorechte: Christiane Schmutter

In ihrem Buch untersucht die Autorin kritisch die Entwicklung der Union von ihren Anfängen bis hin zu den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lissabon. Sie kommt zu dem Schluss, dass politische Eliten und wirtschaftliche Interessen die Union gestalten und Widerspruch nicht geduldet werde. Mitbestimmung der Bürger sei de facto nicht mehr gegeben. Als einzig konsequenten Schritt im Kampf gegen diese Entwicklung sieht sie daher einen EU-Austritt Österreichs.

EU-Austritt denn Freiheit ist mein Bürgerrecht

Nicht das Gesetz, sondern das Recht ist heilig!

Heinrich Triepel 1868-1946, Gr?nder und Vorsitzender der Vereinigten Deutschen Staatsrechtslehrer

Was aber bedeutet Recht und was ist Freiheit?

Was RECHT ist, bestimmt die Gemeinschaft und sie sucht nach einem Ideal, dem möglichst viele Menschen zustimmen können. So ein IDEAL sind beispielsweise die 10 Gebote.

Das gemeinsame Ideal ist das Sittengesetz einer Kultur, die durch den Rechtsstaat verwirklicht werden muss!

Das gemeinsame? IDEAL regelt die Rechte der Menschen durch Gebote und durch Verbote, also durch autorisierte Gesetzesgewalt.

Das 4. christliche Gebot lautet: Du sollst Vater und Mutter ehren, auf dass es dir wohlergehe auf Erden.

Vaterland - Muttersprache

Nach Subsidiarit?tsprinzip liegt Recht und Freiheit in der Familie als kleinste Einheit begr?ndet. Das gemeinsame Ideal ist das SITTENGESETZ einer Kultur, das durch den Rechtsstaat verwirklicht werden muss!

Denn: Andere Länder andere Sitten!

Nicht jede gesetzgebende Ordnung ist eine tatsächliche RECHTSORDNUNG! Denken wir nur an Diktaturen und feudalherrschaftliche Systeme. Herrschaft kann gesetzlich sein, aber nicht rechtlich. Heilig (also Ganz) ist somit nur das RECHT das ein Volk sich selbst als Verfassung der Freiheit des Einzelnen in der freien Gemeinschaft aller gibt!

Es ist das Recht der Menschen unter eigenen Gesetzen zu leben! Dieses Recht nennen wir Demokratie!

Demnach kann es eigentlich im Rechtsstaat HERRSCHAFT und imperialistischen Adel nicht geben, denn unsere westliche Kultur hat sich im 18. Jhd. die Gleichheit aller Menschen von Geburt an als Grundpfeiler der Demokratie erarbeitet. In Europa durch die französische Revolution, durch die Deklaration der BÜRGERRECHTE und in Amerika durch The Bill of Rights

Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 der französischen Revolution

Artikel 1 Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Soziale Unterschiede d?rfen nur im allgemeinen Nutzen begr?ndet sein.

Artikel 2

Der Zweck jeder politischen Vereinigung ist die Erhaltung der natürlichen und unantastbaren Menschenrechte. Diese sind das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung.

Artikel 3 Der Ursprung jeder Souveränit?t liegt ihrem Wesen nach beim Volke. Keine Körperschaft und kein Einzelner kann eine Gewalt ausüben, die nicht ausdrücklich von ihm ausgeht.

Auf der Bürgerrechtedeklaration und der Bill of Rights bauen das IDEAL der UNO und das Ideal des Völkerrechtes auf das besagt:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Geschwisterlichkeit begegnen.

WAS IST RECHT?

Recht ist was gute Sitte ist!

In unserem christlichen westlichen Weltbild, gilt die WÜRDE und die FREIHEIT des MENSCHEN als höchste Sitte.

Im Staatsrecht unserer Republik wurde das christliche geschwisterliche Gleichheitsgebot verwirklicht. Es besagt:

Tue niemand anderem an, was du nicht willst, dass dir angetan wird!

Das Staatsrechtsprinzip der Republik orientiert sich an der christlichen Maxime des kategorischen Imperativs des Philosophen Immanuel Kant. Grundformel:

Handle nur nach der Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.

Säulen des Rechtsstaates sind daher:

FREIHEIT

GLEICHHEIT

BRÜDERLICHKEIT

und Schwesterlichkeit (Geschwisterlichkeit)

Karin E. J. Kolland "EU-Austritt"
Fotorechte: Christiane Schmutter

Gesetzgebung: Legislative

Vollziehung: Exekutive

Rechtsprechung: Judikative

Was ist Gesetz?

Nun, Gesetz ist alles was Recht ist!

Österreichische Bundesverfassung Artikel 1:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr RECHT geht vom VOLK AUS!

Alles was nicht RECHT ist und dennoch Gesetzesgewalt erlangt, muss vom freien Bürger angefochten, also angeklagt werden, damit das ursprüngliche? RECHT gewahrt wird! Das ist unsere bürgerliche Verantwortung!

Mit der freiz?gigen Integrationspolitik der Europ?ischen Union wurden wir --- ?unter falscher Flagge? in ein sehr gef?hrliches Spiel der Deregulation des RECHTS hineingezogen in dem die V?lker Europas in ihrer Sitte, in ihrer Staatssouver?nit?t (Vaterland) und ihrer Sprachkultur (Muttersprache) willk?rlich vermischt und somit in ihrem demokratischen b?rgerlichen Grundrecht hintergangen und unterdr?ckt werden.

Alle Völker Europas. Wir müssen fragen: Cui bono? Wem nützt das? Wer hat einen Vorteil?

Denn wir laufen Gefahr sowohl unsere politische Freiheit als Staatsvolk als auch unsere individuelle Freiheit als Bürger zu verlieren. Es ist dies die Freiheit und das Recht unter eigenen Gesetzen selbstbestimmt zu leben! Es ist dies die Freiheit und das Recht, nicht UNTERTAN sondern freier Mensch zu sein.

Zitat Seite 38

Es gibt keinen Staat "oberhalb der Menschen", der berechtigt wäre, die Menschen "unter ihm" als Untertanen zu einem gemeinsamen Leben (und zu gemeinsamer SCHULD in einer Transferunion?¹) zu zwingen!

Das Recht des freien Willens erfordert Gebietshoheit und beinhaltet das Recht auf Abgrenzung.

Die Europäische Union versucht das RECHT, als den Willen des Volkes zu beugen und durch Experten-Herrschaftsrechte zu ersetzen - das widerspricht den demokratischen Grundprinzipien!

Buchpräsentation "EU-Austritt"
Fotorechte: Christiane Schmutter

Mit der freizügigen Integrationspolitik der Europäischen Union wurden wir --- "unter falscher Flagge" in ein sehr gefährliches Spiel der Deregulation des RECHTS hineingezogen, in dem die Völker Europas in ihrer Sitte, in ihrer Staatssouveränität (Vaterland) und ihrer Sprachkultur (Muttersprache) willkürlich vermischt und somit in ihren demokratischen bürgerlichen Grundrechten hintergangen und unterdrückt werden. Wir laufen Gefahr sowohl unsere politische Freiheit als Staatsvolk als auch unsere individuelle Freiheit als Bürger zu verlieren. Es ist dies die Freiheit und das Recht unter eigenen Gesetzen selbstbestimmt zu leben! Es ist dies die Freiheit und das Recht, nicht UNTERTAN sondern freier Mensch zu sein.

Das betrifft nicht nur Österreich sondern alle Völker Europas.

Buchpräsentation Palais Schönborn Wien
Fotorechte: Christiane Schmutter

Der Lissabonvertrag ist erst seit einigen Monaten in Kraft. Was es für die Mitgliedsstaaten bedeutet, die Hoheit und Rechtshoheit abgegeben zu haben, das werden die Menschen erst im Laufe der nächsten Jahre und Jahrzehnte schmerzlich zu spüren bekommen. Denn heute weiß noch niemand von den Leuten, die ja in Freiheit geboren wurden, was es bedeutet, in einer Diktatur zu leben. Alle Menschen, die jetzt noch so verblendet sind und meinen, die Europäische Union bedeutet Freiheit, werden schmerzlich spüren, dass alles, was ihnen bleibt, von ihrer Bürgerfreiheit ein relativ freizügiger Auslauf ist. Das heißt, man darf im Großraum der Europäischen Union spazieren gehen, herumfahren, aber man wird auf Schritt und Tritt bespitzelt, überwacht und gemaßregelt mit einer Flut an Vorschriften

Also was ist zu tun?


Helmut Schramm und Inge Rauscher Fotorechte: Christiane Schmutter

Proponenten des EU-Austritts Volksbegehrens im Gespräch anl?sslich der Buchpräsentation

1. Das EU-Austritts Volksbegehren und MUT zum eigenen Willen

Ein Volksbegehren ist ein legales demokratisches Mittel mit dem verantwortungsbewusste Bürger ihre Stimme erheben können indem sie zur Gemeinde gehen und das Formular unterschreiben. Inge Rauscher und Helmut Schramm sind die Proponenten des Volksbegehrens für den EU-Austritt! Zur überparteilichen Plattform gehören auch namhafte andere Unterstützer --- die heute auch teilweise hier anwesend sind.

Also Verantwortung übernehmen bedeutet aktiv werden! Tatsächlich zur Gemeinde gehen und unterschreiben. Wir brauchen noch ein paar Tausend Unterschriften!

Karin E. J. Kolland Buchpr?sentation
Fotorechte: Christiane Schmutter

2. Punkt:? Bürgerklage und MUT zum eigenen Recht!

Wir brauchen sowohl die MORALISCHE Bürgerklage ---- friedliche Demonstrationen, Briefe an die Abgeordneten, seriöse Berichte in Zeitungen, Radio und Fernsehen --- und wir brauchen auch die juristische Bürgerklage die beim Verfassungsgerichtshof eingereicht werden muss. Und wenn auch die bisherigen Klagen von Prof. Schachtschneider, die Klage der FPÖ und andere Bürgerklagen abgewimmelt wurden, so dürfen wir nicht aufgeben --- denn die FREIHEIT ist unser HÖCHSTES GUT --- wir müssen daher unsere Rechte immer wieder einfordern! Solange bis wir auch tatsächlich RECHT bekommen!

Seid nicht mutlos! Jetzt kämpfen wir schon ein paar tausend Jahre um unsere bürgerliche demokratische Freiheit --- da können wir doch jetzt nicht aufgeben, wo wir bereits mit der französischen Revolution und den UNO Menschenrechten, dem Völkerrecht bereits eine "HALBE AUFKLÄRUNG" geschafft haben, wie Schiller es nannte!

3. MUT zur direkten Bürgerdemokratie und eigenen Größe:

Im Nachklang meines Buches habe ich die Notwendigkeit der R?ckkehr zum IDEAL dargelegt, damit nicht wieder diktatorische, autorit?re, b?rokratische Systeme unter der Federf?hrung von dubiosen ?Experten? die Menschheit in Beschlag nehmen und ihr die Freiheit rauben indem sie Gesetze erlassen (EU-Vorschriften) und diese ultimo ratio, also mit Zwang, unter Androhung von Strafe und Sanktion durchsetzen.

Das Europarecht und das internationale V?lkerrecht muss ein IDEAL bleiben. Ein IDEAL, das sich lohnt, es FREIWILLIG und eigenverantwortlich anzustreben! Ein IDEAL in dem sowohl der einzelne Mensch als auch der einzelne Staat mit seinem Volk die Hoheitsrechte gemäß der demokratischen Gewaltenteilung, also Legislative, Exekutive und Judikatur bei sich behält!

Um es mit den Worten Karl Jaspers zu sagen: In der Freiheit mag das Verderben zwar auch groß und möglich sein, ohne Freiheit aber ist es gewiss!

EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht Fotorechte: Christiane Schmutterer

Die UNO bescheinigt uns in der Menschenrechtsdeklaration die Fähigkeit als einzelner Mensch und somit auch als Menschheit bestehend, aus unterschiedlichen Völkern, Sprachen, Kulturen und Religionen, mit Gewissen und Vernunft begabt zu sein. Bedenken wir daher die Worte eines unsrer großen Vordenker, der sagt: Es sind immer nur Menschen, die Gewalt (Gesetzesgewalt) im Namen der Wahrheit und im Dienste der Autorität anwenden! Es sind immer nur Menschen die ein IDEAL errichten oder es zu Fall bringen! Daher liegt es an uns, Verantwortung zu übernehmen!

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Impressionen: